In der Groko war es einfach nicht möglich, den übergroßen Bundestag zu verkleinern. Die Union, vor allem die CSU, hat schlichtweg gemauert. …
Der Bundestag verabschiedet eine gesetzliche Verpflichtung der Ärztekammer, auf Diskriminierung bei queeren Menschen zu verzichten. …
Seit mehr als 10 Jahren kämpft die SPD für die Einführung eines Demokratiefördergesetzes, um Projekte, Initiativen und Strukturen …
Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher …
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
Mit über 340.000 Todesfällen pro Jahr sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen wie Herzinfarkt, Schlaganfall und Herzinsuffizienz mit Abstand die …
Wir möchten die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze anpassen. Warum das ein notwendiger Schritt, vor allem aber auch eine Frage des Respekts …
Während die SPD-geführte Bundesregierung und die Ampelkoalition im Bundestag wichtige Vorhaben für unser Land und Entlastungen für die …
Wenn es nach den Taliban geht, hungern Frauen und leiden an Krankheiten. Denn das Regime will die afghanischen Frauen von der humanitären …
Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag befasst sich die SPD-Fraktion umfassend mit dem russischen Angriffskrieg. Eine hochrangig …
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